Das aktualisierte Online-Tool bietet einen detaillierten Überblick über die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen in Tirol, Südtirol und dem Trentino.
Wer in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino politisch, rechtlich oder administrativ arbeitet, steht oft vor einer komplexen Frage: Welche Ebene ist für welchen Bereich zuständig? Um hier mehr Transparenz zu schaffen, wurde nun der neue, überarbeitete Euregio-Kompetenzmonitor der Öffentlichkeit präsentiert. Eine wesentliche Neuerung des digitalen Nachschlagewerks ist die umfassende Einbindung der aktuellen Entwicklungen rund um die Autonomiereform.
Der Kompetenzmonitor, der in enger Zusammenarbeit von Universitäten und Rechtsexperten der drei Landesteile entwickelt wurde, dient als interaktive und wissenschaftlich fundierte Datenbank. Er schlüsselt detailliert auf, ob in einem bestimmten Sachgebiet – von der Bildung über die Raumordnung bis hin zum Gesundheitswesen und Verkehr – der jeweilige Nationalstaat (Österreich bzw. Italien), das Land oder die Europäische Union die primäre Gesetzgebungs- und Verwaltungshoheit besitzt.
Durch die jüngsten und geplanten Schritte der Autonomiereform, die bekanntlich darauf abzielt, verloren gegangene Zuständigkeiten für Südtirol und das Trentino wiederherzustellen und völkerrechtlich abzusichern, war ein umfassendes Update des Systems zwingend notwendig geworden. Die aktualisierte Version des Monitors bildet diese rechtlichen Verschiebungen und die wiedererlangten Handlungsspielräume nun präzise ab und macht sie für die Nutzerinnen und Nutzer visuell und inhaltlich greifbar.
Bei der Vorstellung des überarbeiteten Tools unterstrichen die politischen Vertreter der Europaregion, darunter Landeshauptmann Arno Kompatscher, die Bedeutung dieses Projekts für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Der Euregio-Kompetenzmonitor sei weit mehr als ein Nachschlagewerk für Fachleute; er bilde das rechtliche Fundament der Euregio ab und stärke das Bewusstsein für den Wert und die Eigenheiten der jeweiligen Autonomien. Nur wer wisse, wer wofür zuständig sei, könne grenzüberschreitende Projekte effizient und rechtssicher vorantreiben.
Das mehrsprachige Online-Portal richtet sich an Juristinnen und Juristen, politische Entscheidungsträger, Forschende sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen. Es ist ab sofort frei zugänglich und soll auch in Zukunft laufend an neue gesetzliche und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen angepasst werden.