Autonomieverhandlungen: Abschluss am 16. Dezember erwartet29 / 11 / 2024

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Autonomieverhandlungen: Abschluss am 16. Dezember erwartet29 / 11 / 2024

Die Verhandlungen zur Autonomiereform für Südtirol und die Provinz Trient nähern sich dem Ende: Am 16. Dezember 2024 sollen die Ergebnisse der Gespräche zwischen der italienischen Regierung und den autonomen Provinzen offiziell abgeschlossen und übergeben werden. Dies bestätigte Landeshauptmann Arno Kompatscher nach einem zweistündigen Treffen im Ministerium für Regionen in Rom am 28. November.

Fortschritte, aber noch offene Fragen

„Wir haben wichtige Fortschritte erzielt, dennoch bleiben einige Themen offen, die auf Regierungsebene geklärt werden müssen“, sagte Kompatscher. Sollten bis zum 16. Dezember nicht alle Punkte abschließend geklärt sein, werde das Dokument dennoch an die italienische Regierung übergeben. Offene Fragen sollen dann auf politischer Ebene weiterverhandelt werden.

Besonders positiv bewertete der Landeshauptmann die Einigungen zu zentralen Themen, die die Autonomie stärken sollen. Einige Aspekte erfordern jedoch noch Gutachten aus verschiedenen Ministerien, was den Abschluss verzögert.

Finale Sitzung mit klarem Ziel

Die abschließende Sitzung der Arbeitsgruppe wird mehr Zeit in Anspruch nehmen, um eine umfassende Einigung zu erzielen. „Wir sind auf einem guten Weg und optimistisch, dass wir die Verhandlungen erfolgreich abschließen können“, betonte Kompatscher.

Bedeutung der Autonomiereform

Die Autonomiereform gilt als Schlüssel für die Weiterentwicklung der Selbstverwaltung und die Sicherung spezifischer Rechte der Provinzen Südtirol und Trient. In den vergangenen Monaten wurde intensiv an einer Modernisierung des Autonomiestatuts gearbeitet, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden und den besonderen Schutz der Sprachgruppen sowie die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Region zu gewährleisten.

Mit dem Abschluss am 16. Dezember wird ein wichtiger Meilenstein erreicht. Die endgültige Umsetzung hängt jedoch von der politischen Behandlung und den weiteren Entscheidungen der Regierung ab.

Die Verhandlungen zur Autonomiereform stehen kurz vor dem Abschluss. (Foto: LPA/Ivo Corrà)
Foto: LPA/Ivo Corrà

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