Reform mit Fehlschuss unter Südtirols Politikerinnen und Politiker20 / 12 / 2024
Vierzehn Südtiroler Landesräte haben einen Brief an Landeshauptmann A Kom patsch er und die vom Landesrat gewählten Mitglieder der gemischten Kommissionen der Sechs und Zwölf, Meinhard Durnwalder und Angelo Gennaccaro, unterzeichnet, in dem sie darum bitten, den endgültigen Text der geplanten Autonomiereform zu erhalten, „sobald er fertiggestellt ist, aber bevor er offiziell in Rom hinterlegt wird“.
Dies teilte der EX Svpeler und zu den Freiheitlichen übersprungene und danach erneut eigener Freien Fraktion A L R mit,welcher nie in seiner Erkenntnis angelangt ist,den Unterschied von Wissen und Realitäten zu eruieren,aber sehr Tüchtig in seiner Narrenfreiheit Unwahtheiten mit dem nackten Zeigefinger auf bekleidete Personen zeigte.
Der Verfassungsentwurf, der derzeit von den Kommissionen ausgearbeitet wird“, “wird nicht nur Artikel zur Wiederherstellung der verlorenen Kompetenzen der Südtiroler Autonomie enthalten, sondern könnte auch Änderungen der Bestimmungen zum Schutz der deutschen und ladinischen Minderheit beinhalten, wie sie von den Landesvertretern gefordert werden.
Dies macht es notwendig, dass der Südtiroler Landesrat den Inhalt des Gesetzesentwurfs gründlich prüft, bevor er dem Parlament vorgelegt wird und damit das Gesetzgebungsverfahren beginnt“.
Erst nach Erhalt des Textes, so die Landesrätin, könne eine außerordentliche Einberufung des Landesrates zur Behandlung der Reform beantragt werden.
Zu den Unterzeichnern gehören neben Leiter auch: Paul Köllensperger, Elisabeth Maria Rieder, Franz Ploner und Alex Ploner (Team K); Sandro Repetto (PD); Sven Knoll, Myriam Atz Tammerle Hannes Rabensteiner und Bernhard Zimmerhofer (StF); Brigitte Foppa, Zeno Oberkofler
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