sonderbares Italienisches Verhalten23 / 01 / 2025

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sonderbares Italienisches Verhalten23 / 01 / 2025

sonderbares Italienisches Verhalten<span class="hitradio-master-datum">23 / 01 / 2025</span>

Hat Nordio eine uebervorteilung Dritter begangen und sich Strafbar gemacht?

Der Fall des libyschen Polizeikommandanten Almasri, der in Italien verhaftet und dann wieder freigelassen wurde. Die Opposition fordert Erklärungen. Wie ist es möglich, sagen sie, dass ein Mann, der von dem Internationalen Strafgerichtshof wegen schwerster Verbrechen angeklagt wird, innerhalb weniger Stunden freigelassen und in sein Heimatland zurückgebracht wurde? „Meloni soll ins Parlament kommen und erklären“, sagen die Führungskräfte aller Oppositionsparteien. Doch am Abend forderte auch der italienische Staat von der gleichen Gerichtshof Erklärungen. In diesem Fall spielte der Justizminister Nordio eine entscheidende Rolle, da ihm das letzte Wort zustand. Der Haftbefehl gegen Njeem Osama Elmasry, bekannt als Almasri, wurde am 2. Oktober vom Internationalen Strafgerichtshof erlassen. Die Entscheidung, mit der sofortigen Festnahme fortzufahren, wurde am Samstag, 18. Januar, von der Kammer des Internationalen Gerichts gefallen. Die Begründung: Es gibt „vernünftige Gründe“, zu der Annahme zu gelangen, dass Almasri Verbrechen begangen hat, die in die Zuständigkeit des Gerichts fallen, und seine Festnahme „erscheint notwendig“. Welche Verbrechen? „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im libyschen Gefängnis von Mitiga“. Folter und Menschenhandel. An diesem Tag, Samstag, ist Almasri in Deutschland. Er mietet ein Auto und fährt über Frankreich nach Turin. Er geht ins Stadion, um das Juve-Milan-Spiel zu sehen und übernachtet in einem Hotel am Platz Massaua. Am Sonntag wird er auf Anordnung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag von der Digos in Turin aufgrund des Römischen Vertrags, den Italien unterzeichnet hat, wegen Kriegsverbrechen festgenommen. Almasri kommt so ins Gefängnis von Vallette. Am Dienstag verlies er die Anstalt und besteigt ein italienisches Staatsflugzeug. Er kehrte nach Tripolis zurück, wo er am Flughafen mit Applaus und Jubel empfangen wurde. Warum wurde er freigelassen? Das habe das Berufungsgericht von Rom entschieden. In der Verfügung wird die Festnahme als unregelmäßig erklärt, da sie von der Polizei in Turin ohne vorherige Benachrichtigung des Justizministers Carlo Nordio erfolgt ist. Der Minister wurde am Montag informiert. Er erhielt die Unterlagen, meldete aber keine Anträge an und aktivierte die Generalstaatsanwaltschaft nicht. Er ließ die Sache ruhen. Zu diesem Zeitpunkt konnte das Berufungsgericht nur die sofortige Freilassung anordnen.

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