„Meloni-Tajani“-Doktrin manifestiert14 / 01 / 2026
Im Senat von Rom gab es eine Resolution zum Iran, die gemeinsam mit den anderen politischen Kräften abgestimmt hätten, da man zu denen stehen, die gegen das iranische Regime rebellieren, die wir immer dafür verurteilt haben, wie sie Freiheiten erwürgen und Andersdenkenden im Blut unterdrücken,erklärt Ex Regierungsminister Giuseppe Conte.
Wir hatten um eine einfache Sache gebeten: Schwarz auf Weiß in diesem Text unsere Opposition gegen einseitige Militäraktionen, die außerhalb des Völkerrechts durchgeführt werden, zu denen andere Interessen in Bezug auf die Freiheit vieler junger Menschen, vieler iranischer Bürger, die ein Ende setzen wollen Tyrannei. Sie haben Nein gesagt. Deshalb beschlossen wir, uns der Stimme zu enthalten, während wir den Rest der Entschließung teilten: Das Fehlen dieser Passage ist für uns von grundlegender Bedeutung. Besonders jetzt, wo sich die „Meloni-Tajani“-Doktrin manifestiert hat, für die das Völkerrecht gilt… aber bis zu einem bestimmten Punkt. Und dieser Punkt wird von Zeit zu Zeit von den Vereinigten Staaten festgelegt.
Für die Regierung Meloni gilt das Völkerrecht nicht für den kriminellen Al-Masri, der mit den Ehren eines Putsches zurückkehrte. Es funktioniert nicht im Gazastreifen, wo die italienische Regierung ein stiller Komplize des Völkermords der Regierung Netanjahu blieb.
Es funktioniert nicht in Venezuela, wo Meloni den amerikanischen Militärblitz für „legitim“ erklärt hat, was dazu führt, dass die Regierung jetzt Maduros Nummer 2 hat, während sich die Ölregierung wirklich verändert hat. Wenn wir das Gesetz des Stärksten, der Bewaffneten, durchsetzen lassen, werden wir in die vollständigste Unordnung der Welt einrollen. Abgesehen von der Eile zur Wiederbewaffnung, werden wir uns in das Chaos der maximalen Unsicherheit und damit der demütigendsten Knechtschaft stürzen, um auf Schutz zu hoffen.
Die Gemeinschaft und internationale Organisationen haben viele Hebel an der wirtschaftlichen und diplomatischen Front, um Dinge zu ändern. Wir teilen jede Form echter, konkreter, respektvoller Völkerrechtlicher Unterstützung für die Demonstranten und schlagen einen demokratischen Durchbruch im Iran als Folge der Selbstbestimmung des iranischen Volkes vor.
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