Die EU Politik will uns Menschen Fremdbestimmen! Sie entscheiden wer wem was und wo zu sagen hat und die EU schreibt uns vor,in welchem Rahmen etwas in Wort Schrift und Bild dem nächsten übertragen werden dürfe.

Diese Gesetze verletzen eindeutig das Menschenrecht Art. 19 der Ausübung seiner Meinung.Die EU wird damit zum Verletzer der Menschenrechte,wobei lt. Art.30 die Menschenrechte uns niemand nehmen darf.

Das Gesetz über digitale Dienste soll sicherstellen, dass Plattformen schnell illegale Inhalte von Dritten entfernen.Die EU-Kommission wird WhatsApp künftig stärker überwachen, da die App des US-Konzerns Meta nach EU-Recht als große Onlineplattform gilt und somit strengerer Aufsicht unterliegt. Der Konzern hat vier Monate Zeit, um sich an die europäischen Digitalgesetze anzupassen.Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass ihre Aufsicht sich nur auf öffentliche Kanäle bezieht, und sie bei der Verbreitung verbotener Inhalte eingreifen und Bußgelder gegen WhatsApp verhängen kann; private Chats sind jedoch verschlüsselt und für die Kommission nicht zugänglich.Die EU-Kommission prüft Vorschriften des Gesetzes für digitale Dienste, um große Internetplattformen zu verpflichten, verbotene Inhalte wie Morddrohungen und Hassrede zu löschen und um Wahlmanipulation zu verhindern sowie Transparenzstandards für Werbung festzulegen.Die EU-Kommission hat 26 große Plattformen, darunter Instagram, Facebook und WhatsApp, für eine direkte Kontrolle in Brüssel aufgelistet, während kleinere Plattformen von nationalen Behörden überwacht werden. WhatsApp fiel bislang unter die irische Zuständigkeit. Der Konzern Meta sieht sich bereits rechtlichen Verfahren der EU wegen Verstöße gegen digitale Gesetze ausgesetzt, insbesondere wegen des Vorwurfs, nur eigene KI-Assistenten zuzulassen und anderen Anbietern den Zugang zu verwehren.