Italien Verfassungswidrig und Menschenrechtsverletzend – Gericht in Bozen Verletzt Menschenrechte- Meloni muss das Diffamierungsgesetz annullieren und alle vorhergehenden Urteile aufheben,da Sie das Menschenrecht verletzen.06 / 03 / 2026
Das Gericht in Bozen verletzt angeblich die Menschenrechte,denn wie kann es anders sein,dass wenn ein Bürger oder Bürgerin in Südtirol seine Meinung äußert,welches ein Menschenrecht ist und auch in der Verfassung verankert ist,vom Gericht in Bozen zu einer Diffamierungs Straftat umgewandelt wird? Das System liegt eigendlich auf der Hand,die Regierung in Rom hat ein Diffamierungsgesetz erlassen,welches aufs übelste vom Gesetzesgeber Missbraucht wird,betont der Pressesprecher Torggler Siegfried gegenüber der Menschenrechtsorganisation und fordert diese auf,sowohl in Rom wie auch in Straßburg gegen dieses Verfassungswidrige Gesetz einzuschreiten,und jedem Menschen das Recht einzuräumen,seine Meinung zu Äußern und zu Vertreten,ohne daß dieser Mensch zum Straftäter wird.Sogar die Richter sollten sich dafür einsetzen,dass die Verfassung und Menschenrechte eigehalten werden und dass dieses Diffamierungsgesetz annulliert wird,fordern indessen auch die Menschenrechtsvertretenden,denn Italien samt Südtirol Bozens Gericht hat viel zu viele Menschen zu Unrecht als Diffamierend verurteilt und dabei das Menschenrecht der Ausübung zur Freien Meinung Mißachtet.Die Menschenrechtsorganisation fordert sogar die Regierung Meloni auf,dass alle Diffamierungsurteile Rückwirkend aufgehoben werden müssen,da Sie das Menschenrecht verletzen und die Menschen selber nicht Geld ausgeben müssen,nur damit Ihnen die Menschenrechte anerkannt bleiben.Es kann und darf nicht sein,dass Personen Ihre Meinung nicht mehr äußern dürfen.Auch die Gerichtspräsidenten müssen Sorge tragen,dass dieses Gesetz aufgehoben bzw . gelöscht wird,da es all zu oft Mißbraucht wird um Menschen in Italien und Südtirol Mundtot zu machen.
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