Zufriedenheit über die gute Zusammenarbeit und die erzielten Ergebnisse: Das war die geteilte Meinung der Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Trentino, Südtirol und Tirol, nach dem Ende der 15. gemeinsamen Sitzung, die gestern und heute in Riva del Garda stattgefunden hat.
Hausherr und Gastgeber Walter Kaswalder, Präsident des Landtags des Trentino, betonte, dass dabei Themen behandelt worden seien, die es effektiv gebe – bis vor einigen Jahren sei dies im Rahmen des Dreier-Landtags noch anders gewesen. “Auch wenn die Problematiken, über die wir beim diesjährigen Zusammentreffen diskutiert haben, manchmal spaltend waren, war der Wille zur Lösungsfindung für die Bevölkerung der drei Länder groß.“ Kaswalder bemerkte auch, dass es etwa bei den Großraubtieren gemeinsame Wege gebe und dass man bereit sei, Europa um eine Lösung zu bitten. Anschließend erinnerte er an seinen eigenen Antrag zur Prüfung von Instrumenten zur Vereinheitlichung der Regelungen von gemeinsamem Interesse, mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken. „Es handelt sich dabei, um einen kleinen Schritt, um sicherzustellen, dass die Länder über wirksame Kompetenzen verfügen“. Er wies ferner darauf hin, dass der Aufbau der Dreier-Landtage ebenso wie die Autonomie Zeit braucht, um sich zu entwickeln und zu erweitern.
Tirols Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann erinnerte daran, dass es nicht einfach sei, die gemeinsame Sitzung der drei Landtage zu veranstalten. “Es kommen drei Regierungen, 106 Abgeordnete und viele Parteien zusammen. Dabei fällt nicht nur organisatorisch viel Arbeit an, sondern auch, wenn es um die Zusammenarbeit bei bestimmten Themen geht. Das ist mitunter sehr herausfordernd”, so Ledl-Rossmann. Das habe vor allem das Thema Verkehr bzw. der Leitantrag zum Gesamtkonzept für den Brennerkorridor aufgezeigt. Doch es sei wesentlich, auch bei solch schwierigeren Themen einen breiten Konsens zu finden, dies sei ein Signal für die Zukunft der Euregio. Die Präsidentin des Tiroler Landtags wies ebenso darauf hin, dass sie sich wünsche, dass nicht nur Themen wie der Verkehr, sondern alle beim Dreier-Landtag behandelten Argumente stärker an die Öffentlichkeit getragen würden.
Auf die breite der Themenpalette, mit der sich das Plenum des Dreier-Landtags befasst hatte, verwies dann auch die Präsidentin des Südtiroler Landtags, Rita Mattei: von Umweltagenden und der Wirtschaft über Schulwesen und Kultur bis hin zu den Bereichen Gesundheit und Sozialwesen sowie Verkehr. “Es ist klar, dass bei solch zahlreichen Themen nicht immer Einigkeit über alle Länder hinweg gibt. Doch es hat sich eine starke Bereitschaft zu Kompromissen gezeigt, was erfreulich ist”, so Mattei. Gerade was den Bereich Verkehr anbelange, handle sich um ein Thema, das über die Handlungsgrenzen der Länder hinausgehe, “und es bedarf einer zusätzlichen Anstrengung, um einen Kompromiss zu erreichen. Das Thema ist mit heute nicht abgeschlossen, es wurde aber ein erster Schritt gemacht.” Mattei lobte abschließend die gute Zusammenarbeit mit ihren Amtskollegen aus Tirol und dem Trentino, die sich bereits während der Vorbereitungen zum Dreier-Landtag deutlich gezeigt habe.
Der Trentiner Landtagspräsident übergab schließlich die Präsidentschaft des Dreier-Landtags an seine Südtiroler Kollegin Mattei, und schloss mit dem Hinweis, dass der Dreier-Landtag das “Herz des Herzens Europas” sei.