Die Arbeiten zur Reform des Autonomiestatuts von Südtirol und Trentino schreiten voran. Am 16. Oktober 2024 hat die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Regionenminister Roberto Calderoli im Regionenministerium offiziell ihre Tätigkeit aufgenommen. Ziel ist es, noch im November einen Verfassungsgesetzentwurf zur Reform des Autonomiestatuts dem Ministerrat zur Genehmigung vorzulegen.

Landeshauptmann Arno Kompatscher zeigte sich nach dem Treffen zuversichtlich: „Die Arbeiten sind gut gestartet. Das Arbeitsklima ist konstruktiv, und wir können zuversichtlich sein, dass der enge Zeitplan eingehalten wird.“ Die Reform ist ein entscheidender Schritt zur Anpassung der Autonomie an aktuelle und zukünftige Herausforderungen.

Schwerpunkt auf spezifische Befugnisse

Die Arbeitsgruppe konzentriert sich zunächst auf den speziellen Teil der Befugnisse, die den autonomen Provinzen zustehen. Anschließend soll der allgemeine Teil des Statuts, der bereits mit den anderen italienischen Regionen mit Sonderstatut verhandelt wurde, behandelt werden. Der Verfassungsentwurf, der als Grundlage dient, wurde von Landeshauptmann Kompatscher im Oktober 2023 an Ministerpräsidentin Giorgia Meloni überreicht.

Beteiligte und weitere Schritte

Am Treffen nahmen neben Kompatscher und dem Trentiner Landeshauptmann Maurizio Fugatti auch hochrangige Vertreter der 12er- und 6er-Kommission sowie technische Expertinnen und Experten der autonomen Regionen und der italienischen Regierung teil. Unter anderem waren Marcello Torregrossa, Präsident der 12er-Kommission, und Alessandro Urzì, Präsident der 6er-Kommission, anwesend.

Die nächsten Schritte umfassen intensive Verhandlungen, um den Entwurf fristgerecht fertigzustellen und sowohl die spezifischen als auch die allgemeinen Teile des Autonomiestatuts zu modernisieren. Der Reformprozess gilt als zentral für die Weiterentwicklung der Autonomie Südtirols und Trentinos und wird von beiden Landeshauptmännern mit großer Aufmerksamkeit begleitet.